Felder aus. Bei der SPD sind Olaf Scholz und Hubertus Heil zwar auch beliebt, doch die Partei stagniert weiterhin bei 15 Prozent. Bei dem Thema lässt sich bereits erahnen, wie es auch nach dem jetzt verabschiedeten Konjunkturpaket weiterhin knirschen wird in der Koalition.Ein CDU-Abgeordneter sagt: "Ein großer Teil der Fraktion will einfach mal schauen, wann wir die Grundrente umsetzen. Die Regierungskoalition hat sich auf ein Konjunktur- und Zukunftspaket verständigt. Denn hinter den jetzt gefundenen Kompromissen im Konjunkturpakets steht ein Wettkampf um Wählerstimmen. Martin erklärt, sie sei "ganz optimistisch" dass die Grundrente verabschiedet werde — und zwar vor der Sommerpause. Einer von ihnen sagt: "Die aktuelle Parteispitze um Esken und Walter-Borjans hat keine Ahnung von einer Mediendemokratie. Das eine ist, man braucht ein gutes Mannschaftsspiel, um zum Torschuss zu kommen", sinniert er. Bei seinen Parteifreunden löste Laschet damit Fassungslosigkeit aus. In der CDU-Fraktion sorgen sich einige bereits, dass es zu einer enormen Belastung der Koalition kommt, wenn nicht bald etwa die Einigung bei dem Thema erzielt wird.
VERBRAUCHER: Um den … Das Wort lautet "Wumms". Olaf - nicht allein zu Hause. Die Hamburger SPD-Abgeordnete Dorothee Martin widerspricht scharf: "Ich erwarte von der CDU, dass sie ihre Blockadehaltung begräbt." Die Maxime bei ihnen ist, auch weiterhin vorsichtig beim Ausgeben des Geldes zu sein.CSU-Chef Markus Söder wollte deshalb eine Obergrenze bei dem Konjunkturpaket von maximal 100 Milliarden Euro festlegen.
Aber für die verlässliche Kommunikation in die eigenen Reihen hinein ist weiter eher der Fraktionschef zuständig: Mützenich. Auch in der Parteilinken loben sie ihren Finanzminister: Geht doch, mit den Hilfsmilliarden. | Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: Die Vertreter von Union und die SPD haben bereits die nächste Bundestagswahl im Blick und versuchen, sich stärker voneinander abzugrenzen.Deutschland ist durch die Pandemie immer noch in einer Art Ausnahmezustand und den Koalitionären läuft die Zeit davon, um sich inhaltlich zu positionieren: Im Bundestag gibt es nur noch zwei Sitzungswochen, dann kommt die Sommerpause. Ihre E-Mail-Adresse an. "Ich glaube, das ist uns gelungen…" Der neue Wumms der SPD; so sieht das der Chef und meint mit dem Torschuss das Konjunkturpaket, das - Punkt zwei - auch noch in die Zukunft führe. So gesehen schärft die aktuelle Diskussion unsere Profile." So würde "das Parlament außen vor zu lassen." Scholz, der trockene Hanseat, der als Vize auf Parteitagen immer die schlechtesten Ergebnisse einfuhr, er ist jetzt obenauf. Das jetzt verabschiedete Paket und der Kampf um die darin enthaltenen Milliarden ist die Eröffnung des Wahlkampfs: Zum einen positionieren sich die Koalitionäre damit inhaltlich.
Seit er aber die "Bazooka" herausgeholt hat, um mit "Wumms" aus der Corona-Krise … Aber Konkurrenz? Wir empfehlen unseren kostenlosen t-online.de Browser:
Ein Mitglied der Parteispitze der CDU sagte zu t-online.de: "Wenn Armin Laschet allen Ernstes glaubt, er gewinnt die Wahl um den Vorsitz der CDU — und das hat er ja sicher immer im Hinterkopf — damit, Millionen über sein Bundesland regnen zu lassen, dann hat er nichts verstanden.
Als Finanzminister Olaf Scholz einen Familienbonus von 300 Euro pro Kind anregte, der jetzt auch beschlossen wurde, schlug der nordrhein-westfälische Ministerpräsident prompt vor, doch stattdessen 600 Euro pro Kind in seinem Bundesland zu bezahlen. Weiter fährt nur die Union die Erfolge des Krisenmanagements ein, vor allem die Kanzlerin Angela Merkel.
Thorsten Frei ist einer von ihnen. Scholz formuliert es offensiver: "Ich bin ganz sicher, dass die sozialdemokratische Partei nicht nur gerade eine großartige Arbeit leistet, sondern dass sie auch Wertschätzung bekommen wird bei den Wählerinnen und Wählern, vor allem wenn es um die Zukunft geht." Damit wir antworten können, geben Sie bitte „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochabend.
Doch das scheint abzutropfen an den führenden Genossinnen und Genossen. Ein paar Sekunden später betont er … Eine, die sich an den neusten Vorhaben der Sozialdemokraten für den weiteren Umgang mit der Corona-Krise stört, ist Jana Schimke. Viele Christdemokraten erzählen in diesen Tagen stolz, dass Deutschland nur deshalb in der Krise so viele Arbeitnehmer mit Kurzarbeitergeld und Sofortzahlungen unterstützen konnte, weil die Partei über Jahre an der Schwarzen Null festgehalten habe. "Die SPD steckt in einem Dilemma und niemand steht für dieses Dilemma mehr als Olaf Scholz: Einerseits muss er mitregieren und das Land durch die Krise bringen, gerade als Finanzminister fällt ihm dabei eine wichtige Rolle zu.
Deshalb hat sich Scholz ein Wort überlegt, das er besonders griffig findet. Frühere Schwergewichte wie Sigmar Gabriel stänkern: Mit der Absage an Prämien für Verbrenner habe die SPD die Autobranche im Stich gelassen. Und die ersten Stimmen treten deshalb für eine schärfere Abgrenzung ein, nachdem es zu Beginn der Pandemie kaum kritische Äußerungen gab.Detlef Müller, einer der ostdeutschen SPD-Abgeordneten sagte zu t-online.de: "Die SPD muss jetzt endlich wieder klarer politische Kante zeigen. Schimke ist empört: "Das schwächt unsere Demokratie und darf nicht zur Regel werden, auch wenn die eigene Agenda einem noch so wichtig erscheint. "Das ist bisher schon so gewesen, dass wir sehr, sehr eng zusammenarbeiten, wir beiden Parteivorsitzenden, Herr Scholz und die anderen Ministerinnen und Minister, und die Fraktion", sagt Walter-Borjans Co-Vorsitzende Saskia Esken dazu. Am Ende einigte man sich trotzdem auf einen Betrag von 130 Milliarden Euro.Doch in der Bundestagsfraktion der Union geht mittlerweile die Angst um: Manche Abgeordnete erzählen, dass sie in ihren Wahlkreisen zunehmend gefragt werden, ob Deutschland wirklich aus der Krise komme, wenn die Wirtschaft mit Geld zugeschüttet wird.